Angela Merkel spricht zur Knesset

Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel vor der
Knesset in Jerusalem am 18.03.2008
Sehr geehrter Herr Staatspräsident,
sehr geehrte Frau Präsidentin,
sehr geehrter Herr Premierminister,
sehr geehrte Damen und Herren,
sehr geehrte Frau Präsidentin des Obersten Gerichtshofs
sehr geehrte Mitglieder der Knesset,
Frau Präsidentin, ich danke Ihnen, hier zu Ihnen sprechen zu dürfen. Ich empfinde dies
als eine große Ehre.
Ich danke allen Abgeordneten der Knesset dafür. Ich danke allen, dass ich in meiner
Muttersprache heute zu Ihnen sprechen darf. Ich spreche zu Ihnen in einem besonderen
Jahr. Denn in diesem Jahr – 2008 – feiern Sie den 60. Jahrestag der Gründung Ihres
Staates, des Staates Israel. 60 Jahre Israel – das sind 60 Jahre großartiger Aufbauarbeit der Menschen unter
schwierigen Bedingungen.
60 Jahre Israel – das sind 60 Jahre Herausforderungen im Kampf gegen Bedrohungen
und für Frieden und Sicherheit.
60 Jahre Israel – das sind 60 Jahre Integration von Zuwanderern in das Gemeinwesen
dieses Staates.
60 Jahre Israel – das ist ein Land voller Vitalität und Zuversicht. Mit technologischen
Spitzenleistungen. Mit kulturellem Reichtum und Traditionen.
60 Jahre Israel – das ist somit vor allem ein Anlass zu großer Freude. Im Namen der
Bundesregierung und der deutschen Bevölkerung gratuliere ich allen Bürgerinnen und
Bürgern Israels zu diesem Jubiläum.
Meine Damen und Herren,
Deutschland und Israel sind und bleiben, und zwar für immer, auf besondere Weise
durch die Erinnerung an die Shoah verbunden.
Genau deshalb haben wir die ersten deutsch-israelischen Regierungskonsultationen
gestern mit dem Gedenken in Yad Vashem begonnen.
Der im deutschen Namen verübte Massenmord an sechs Millionen Juden hat
unbeschreibliches Leid über das jüdische Volk, über Europa und die Welt gebracht.
Die Shoah erfüllt uns Deutsche mit Scham. Ich verneige mich vor den Opfern. Ich
verneige mich vor den Überlebenden und vor all denen, die ihnen geholfen haben, dass
sie überleben konnten.
Der Zivilisationsbruch durch die Shoah ist beispiellos. Er hat Wunden bis heute
hinterlassen. Er schien Beziehungen zwischen Israel und Deutschland zunächst
geradezu unmöglich zu machen.
In den israelischen Pässen stand lange Zeit der Satz: "Gilt für alle Länder mit Ausnahme
Deutschlands."
Umgekehrt habe ich selbst die ersten 35 Jahre meines Lebens in einem Teil
Deutschlands – in der DDR - gelebt, die den Nationalsozialismus als westdeutsches
Problem betrachtete. Auch den Staat Israel hat die DDR bis kurz vor ihrem Ende nicht
anerkannt. Es dauerte über 40 Jahre, bis ganz Deutschland sowohl zu seiner
historischen Verantwortung als auch zum Staat Israel bekennen konnte.
Meine Damen und Herren,
ich bin zutiefst davon überzeugt: Nur wenn Deutschland sich zu seiner immerwährenden
Verantwortung für die moralische Katastrophe in der deutschen Geschichte bekennt,
können wir die Zukunft menschlich gestalten. Oder anders gesagt: Menschlichkeit
erwächst aus der Verantwortung für die Vergangenheit.
Wir sagen oft: Deutschland und Israel verbinden besondere, einzigartige Beziehungen.
Was aber ist damit genau gemeint – einzigartige Beziehungen? Ist sich gerade mein
Land dieser Worte bewusst – und zwar nicht nur in Reden und Festveranstaltungen,
sondern dann, wenn es darauf ankommt?
Wie gehen wir zum Beispiel ganz konkret damit um, wenn die Gräueltaten des
Nationalsozialismus relativiert werden? Hierauf kann es nur eine Antwort geben: Jedem
Versuch dazu muss im Ansatz entgegen getreten werden. Antisemitismus, Rassismus
und Fremdenfeindlichkeit dürfen in Deutschland und in Europa nie wieder Fuß fassen.
Und zwar weil alles Andere uns insgesamt - die deutsche Gesellschaft, das europäische
Gemeinwesen, die demokratische Grundordnung unserer Länder - gefährden würde.
Oder wie gehen wir damit um, wenn in Umfragen eine deutliche Mehrheit der Befragten
in Europa sagt, die größere Bedrohung für die Welt gehe von Israel aus und nicht etwa
vom Iran? Schrecken wir Politiker in Europa dann aus Furcht vor dieser öffentlichen
Meinung davor zurück, den Iran mit weiteren und schärferen Sanktionen zum Stopp
seines Nuklearprogramms zu bewegen?
Nein, wie unbequem es auch sein mag, genau das dürfen wir nicht. Denn täten wir das,
dann hätten wir weder unsere historische Verantwortung verstanden noch ein
Bewusstsein für die Herausforderungen unserer Zeit entwickelt. Beides wäre fatal.
Genauso wie es fatal wäre, wenn wir die Frage ausblenden würden, wie wir die
Erinnerung an die Shoah wach halten können, wenn eines Tages keine Zeitzeugen der
Shoah mehr am Leben sein werden.
Ja, es ist wahr: Orte des Gedenkens sind wichtig. Orte wie das Holocaust-Mahnmal in
Berlin oder Yad Vashem. Sie halten die Erinnerung wach.
Aber wahr ist auch: Orte allein reichen noch nicht aus. Wenn Erinnerung Geschichte
wird Erinnerung muss sich immer wieder neu bewähren. Aus Gedanken müssen Worte
werden. Und aus Worten Taten.
Der erste Premierminister Ihres Landes, David Ben Gurion, und der erste
Bundeskanzler meines Landes, Konrad Adenauer, haben uns genau das vorgemacht.
Deshalb war es mir wichtig, am Sonntag in den Kibbuz Sde Boker zu fahren und dort am
Grab von David Ben Gurion einen Kranz niederzulegen. Denn es waren Ben Gurion und
Adenauer, die den Gedanken Worte, den Worten Taten folgen ließen. Sie legten mit
Vorsicht und Weitsicht die Grundlage für die Beziehungen zwischen unseren Staaten.
Heute ist es an uns, an meiner Generation, zusammen mit der jungen Generation das
Bewusstsein für eine Erinnerungskultur zu wecken, eine Erinnerungskultur, die auch
dann trägt, wenn die Überlebenden der Shoah nicht mehr unter uns sein werden.
Natürlich gibt es dafür kein Patentrezept. Aber diese Herausforderung zu erkennen und
anzunehmen – das genau ist der erste entscheidende Schritt, um zusammen mit der
Jugend kreative Wege für eine Erinnerungskultur der Zukunft zu entwickeln, und zwar in
Israel und in Deutschland gemeinsam.
Helfen kann uns dabei eine Kraft, die uns auch in den vergangenen Jahrzehnten
geholfen hat: Es ist die Kraft zu vertrauen.
Diese Kraft zu vertrauen - sie hat ihren Ursprung in den Werten, die wir – Deutschland
und Israel – gemeinsam teilen. Den Werten von Freiheit, Demokratie und der Achtung
der Menschenwürde.
Sie ist das kostbarste Gut, das wir haben: die unveräußerliche und unteilbare Würde
jedes einzelnen Menschen - ungeachtet seines Geschlechts, seiner Abstammung,
seiner Sprache, seines Glaubens, seiner Heimat und Herkunft.
Meine Damen und Herren,
das Bewusstsein für die historische Verantwortung und das Eintreten für unsere
gemeinsamen Werte – das bildet das Fundament der deutsch-israelischen Beziehungen
von ihren Anfängen bis heute.
Heute nun leben wir – die Deutschen wie die Israelis - wie alle Völker dieser Welt in
einer Zeit mit gewaltigen Umbrüchen. Das Gefüge unserer Welt verändert sich. Die
Vernetzung von Staaten, Wirtschaft und Gesellschaften erreicht ein bisher unbekanntes
Maß.
Viele Menschen haben Angst vor dieser Entwicklung. Sie spüren: Das Zusammenleben
der Nationen, der Religionen und Kulturen gehört zu den großen, alles überragenden
Themen der Gegenwart. Großartige Perspektiven stehen dicht neben erheblichen
Risiken. Das ist Globalisierung.
Es ist meine feste Überzeugung: Angesichts dieser bahnbrechenden globalen
Entwicklungen brauchen wir über nationale Grenzen hinweg ein globales, ein
gemeinsames Bewusstsein für die zentralen Herausforderungen unserer Welt – den
fairen Anteil aller am Wohlstand, den Schutz des Klimas, den Kampf gegen die neuen
Bedrohungen durch Terror und Massenvernichtungswaffen.
Aber wir brauchen dieses Bewusstsein nicht nur dafür, die Herausforderungen zu
erkennen, sondern wir brauchen es, um diese Herausforderungen zu meistern. Das geht
heute in vielen Bereichen kaum noch allein, sondern nur noch im Miteinander von
Staaten, und zwar solchen, die als Partner durch Werte und Interessen verbunden sind.
Für mich steht außer Frage: Israel und Deutschland, Israel und Europa sind solche
Partner. Verbunden durch gemeinsame Werte, verbunden durch gemeinsame
Herausforderungen und verbunden durch gemeinsame Interessen. Denn Stabilität,
wirtschaftliche Prosperität, Sicherheit und Frieden in Europa wie in dieser Region – sie
sind in unser beiderseitigem Interesse.
Genau in diesem Bewusstsein haben wir mit den ersten deutsch-israelischen
Regierungskonsultationen ein neues Kapitel in der Geschichte der Beziehungen unserer
beiden Staaten aufgeschlagen. Genau in diesem Bewusstsein haben wir ein ganzes
Bündel von Projekten und Vorhaben verabschiedet: In der Außen- und
Verteidigungspolitik, im Bereich der Wirtschaft, für den Austausch der Jugend, in der
Zusammenarbeit von Justiz und Umweltschutz und nicht zuletzt auch im Bereich von
Wissenschaft und Forschung.
Es ist keine Übertreibung, wenn wir feststellen: Die Beziehungen unserer beiden Länder
sind ausgezeichnet. Aber wir wollen diese Verbindungen und das Vertrauen zwischen
unseren Völkern noch weiter stärken. Wir wollen unsere Partnerschaft noch festigen:
In der Jugendarbeit – zum Beispiel durch ein gemeinsames deutsch-israelisches
Zukunftsforum, das in einer gemeinsamen Stiftung junge Deutsche und Israelis in
Wirtschaft, Wissenschaft und Kultur einander noch näher bringt.
Im Wissenschaftsbereich – zum Beispiel durch das gemeinsame Deutsch-Israelische
Jahr der Wissenschaft und Technologie.
Auf dem Gebiet der wirtschaftlichen Beziehungen – zum Beispiel indem Unternehmer in
beiden Ländern das Potential vor allem in den zukunftsweisenden Branchen noch
stärker als bisher nutzen.
Im Bereich von Umwelt- und Klimaschutz – zum Beispiel indem das
Hochtechnologieland Israel sein umfassendes Know How insbesondere auch im Bereich
Wasser und Bewässerungswirtschaft einbringen kann und eine neue Form der
trilateralen Zusammenarbeit zwischen Deutschland, Israel und Afrika entwickelt wird.
Meine Damen und Herren,
über all diese und weitere Zukunftsprojekte und Vorhaben haben wir gestern beraten.
Aber all diese Projekte spielen sich nicht im luftleeren Raum ab. Denn während wir
beraten haben, ist Israel bedroht. Während wir hier sprechen, leben Tausende von
Menschen in Angst und Schrecken vor Raketenangriffen und Terror der Hamas.
Ich sage klar und unmissverständlich: Die Kassam-Angriffe der Hamas müssen
aufhören. Terrorangriffe sind ein Verbrechen, und sie bringen keine Lösung in dem
Konflikt, der die Region und das tägliche Leben der Menschen in Israel und das Leben
der Menschen in den palästinensischen Autonomiegebieten überschattet.
Ich habe wiederholt zum Ausdruck gebracht und sage es auch hier: Deutschland tritt
entschieden für die Vision von zwei Staaten in sicheren Grenzen und in Frieden ein, für
das jüdische Volk in Israel und das palästinensische in Palästina.
Nachdrücklich unterstützen wir deshalb in der Folge der Annapolis-Konferenz alle
Bemühungen, insbesondere auch die der amerikanischen Regierung, die dazu
beitragen, diese Vision in die Tat umzusetzen. Die helfen, dass Frieden in der Region
hergestellt werden kann.
Ich weiß sehr wohl: Sie brauchen keine ungebetenen Ratschläge von außen und schon
gar nicht von oben herab. Eine Lösung kann am Ende nur durch Sie hier in Israel und
die Palästinenser selbst erfolgen.
Aber Unterstützung durch die Internationale Gemeinschaft – die will ich Ihnen und Ihren
Verhandlungspartnern auf palästinensischer Seite, vorneweg Präsident Abbas,
ausdrücklich anbieten.
Denn wir wissen, dass es zur Umsetzung der Vision von zwei Staaten Kompromisse
bedarf, die von allen Seiten akzeptiert werden. Es bedarf auch der Kraft zu
schmerzhaften Zugeständnissen.
Und wir wissen, dass es nicht nur im Interesse dieser Region hier ist, diesen
schwierigen Prozess zum Erfolg zu führen, sondern in unser aller Interesse. Denn
Instabilität hier bleibt auch für uns in Deutschland und Europa nicht ohne Folgen.
So birgt gerade auch die Lage im Libanon große Unsicherheit. Deutschland unterstützt
die Bemühungen der Arabischen Liga, um die Krise dort zu lösen.
Das aber wird nur gehen, wenn auch Syrien die legitime Regierung des Libanon endlich
anerkennt und einen konstruktiven Beitrag zur Lösung der Krise leistet. Dazu fordere ich
Syrien auch von dieser Stelle aus auf.
Meine Damen und Herren,
besonderen Anlass zur Sorge geben ohne Zweifel die Drohungen, die der iranische
Präsident gegen Israel und das jüdische Volk richtet.
Seine wiederholten Schmähungen und das iranische Nuklearprogramm sind eine
Gefahr für Frieden und Sicherheit. Wenn der Iran in den Besitz der Atombombe käme,
dann hätte das verheerende Folgen. Zuerst und vor allem für die Sicherheit und
Existenz Israels, dann für die gesamte Region und schließlich – weit darüber hinaus –
für alle in Europa und der Welt, für alle, denen die Werte Freiheit, Demokratie und
Menschenwürde etwas bedeuten. Das muss verhindert werden.
Dabei muss eines klar sein, ich habe es bereits vor den Vereinten Nationen im
vergangenen September gesagt und ich wiederhole es heute: Nicht die Welt muss Iran
beweisen, dass der Iran die Atombombe baut. Iran muss die Welt überzeugen, dass er
die Atombombe nicht will.
Gerade an dieser Stelle sage ich ausdrücklich: Jede Bundesregierung und jeder
Bundeskanzler vor mir waren der besonderen historischen Verantwortung Deutschlands
für die Sicherheit Israels verpflichtet.
Diese historische Verantwortung Deutschlands ist Teil der Staatsräson meines Landes.
Das heißt, die Sicherheit Israels ist für mich als deutsche Bundeskanzlerin niemals
verhandelbar. Und wenn das so ist, dann dürfen das in der Stunde der Bewährung keine
leeren Worte bleiben. Deutschland setzt gemeinsam mit seinen Partnern auf eine
diplomatische Lösung.
Die Bundesregierung wird sich dabei, wenn der Iran nicht einlenkt, weiter entschieden
für Sanktionen einsetzen. Die vor wenigen Tagen verabschiedete neue Resolution des
UN-Sicherheitsrates hat die Entschlossenheit und die Geschlossenheit der
internationalen Gemeinschaft erneut unter Beweis gestellt.
Die internationale Gemeinschaft wird und muss diesen Weg fortsetzen. Ich werde mich
auch in der Europäischen Union für eine klare Haltung einsetzen.
Für mich ist es wichtig, dass Israel über die Mittelmeerkooperation der EU und die
Europäische Nachbarschaftspolitik eng mit der Europäischen Union verbunden ist.
Diese Verbindung können und werden wir weiter intensivieren. Ich sagte es: Israel und
Europa sind durch gemeinsame Werte, Herausforderungen und Interessen verbunden.
Deshalb unterstütze ich ausdrücklich die von Israel gewünschte stärkere Annäherung an
die Europäische Union. Sie wäre für beide Seiten ein Gewinn. Sie böte eine Vielzahl
neuer Chancen.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren,
in der Geschichte ihres Kontinents haben die Europäer erfahren: Frieden ist auch nach
Jahrhunderten gewalttätiger Auseinandersetzungen möglich.
Insbesondere wir Deutsche haben durch das Wunder des Mauerfalls und der
Wiedervereinigung erlebt: Auch nach Jahrzehnten, wenn schon viele den Gedanken
daran verloren haben, können sich tiefgreifende politische Veränderungen ergeben.
Ich könnte heute nicht vor Ihnen stehen, und ich könnte heute nicht als Bundeskanzlerin
der Bundesrepublik Deutschland, die in der ehemaligen DDR aufgewachsen ist, zu
Ihnen sprechen, wenn es nach dem Zweiten Weltkrieg in der damaligen Bundesrepublik
nicht Politiker wie Konrad Adenauer, Willy Brandt und Helmut Kohl gegeben hätte.
Sie haben an die Kraft der Freiheit, an die Kraft der Demokratie und an die Kraft der
Menschenwürde geglaubt. Sie haben es so vermocht, das scheinbar Unmögliche
möglich zu machen: die Vollendung der Einheit Deutschlands in Frieden und Freiheit
und damit die Versöhnung des europäischen Kontinents.
Aus der Erfahrung, dass das Unmögliche möglich werden kann, können wir die
Entschlossenheit und die Zuversicht schöpfen, dass es auch jede Anstrengung lohnt,
die den Nahen Osten einen großen Schritt näher zu einem friedlichen Miteinander
bringt.
Oder um es mit den bekannten Worten von David Ben Gurion zu sagen – ich zitiere ihn:
"Wer nicht an Wunder glaubt, der ist kein Realist." – Ende des Zitats
Wenn wir heute – zum 60. Jahrestag der Gründung des Staates Israel – auf die
deutsch-israelischen Beziehungen schauen, dann wissen wir: Sein Satz hat sich als
ebenso realistisch wie richtig erwiesen. Ja, es sind besondere, einzigartige
Beziehungen:
Mit immer währender Verantwortung für die Vergangenheit,
mit gemeinsamen Werten,
mit gegenseitigem Vertrauen,
mit großer Solidarität füreinander,
und mit vereinter Zuversicht.
In diesem Geist feiern wir das heutige Jubiläum. In diesem Geist wird Deutschland Israel
nie allein lassen, sondern treuer Partner und Freund sein.
Herzlichen Glückwunsch zu 60 Jahre Staat Israel! Shalom!
 
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